Zukunft rund um den Tagebau

RevierWENDEkonferenz

Von der Industrie- zur Energieregion
rund um den Tagebau

DGB-Gewerkschaften debattieren Zukunft der Region

Der DGB und seine Gewerkschaften wollen mit dem Projekt „REVIERWENDE“ die Transformation der Kohlereviere mit dem Ansatz einer aktiven regionalen und beteiligungsorientierten Strukturentwicklung sozial und ökologisch mitgestalten. Unter dem Motto „Von der Kohle- zur Energieregion rund um den Tagebau“ luden sie zur RevierWENDEkonferenz nach Hohenmölsen. Wir haben die Konferenz im dortigen Bürgerhaus besucht.

Ob das als ein bewusstes Signal gesetzt war ist offen. Draußen am Bürgerhaus weht jedenfalls das Banner „REVIERWENDE“ im Wind, davor ein paar Fahrräder. Wind als eine der erneuerbaren Energien und Mobilität – auch drinnen ein Thema hier in Hohenmölsen. Im Saal auf großformatigen Plakaten Statements von Menschen, die zu Beginn der Neunziger einen ersten tiefgreifenden Strukturwandel erlebten – wie ein Zeigefinger: vergesst nicht die Wurzeln. Hier also, mittendrin im Mitteldeutschen Revier wird über Chancen und Risiken beim Umbau der Kohle- in eine Energieregion diskutiert.

Das Wort Krise fällt öfter heute angesichts der aktuellen Entwicklungen seit Beginn des Ukrainekrieges. Davon ahnte vor zwei Jahren niemand, als das Investitionsgesetz Kohleregionen zur Unterstützung der Reviere im Kohleausstieg beschlossen wurde. Also kommen zu den „alten“ Fragen neue. Wo stehen wir im Strukturwandel? Welche Auswirkungen haben die aktuellen Krisen auf die Regionen? Was bedeutet das für die Entwicklung der Unternehmen, die Ausbildung und Personalplanung? Fragen, die mit Betriebsräten, Gewerkschaften, Politik, Wirtschaft und Verwaltung heute, thematisch wohlgeordnet und von Theo M. Lies moderiert, diskutiert wurden.

Krise? „Wir haben keine Krisenphase, wir sind in einer Gestaltungsphase,“ sagt Matthias Lindig. Zu gestalten gäbe es gerade jetzt für Betriebsräte und Gewerkschaften jede Menge, betont der Betriebsratschef der MIBRAG. Zumal deshalb, weil das Gesetz strukturwandelrelevante Bereiche wie Unternehmensförderung, Bildung und Ausbildung ausblende, sieht er hier die betrieblichen Sozialpartner und lokalen Entscheidungsträger gemeinsam in besonderer Verantwortung. Mitbestimmung und Beteiligungsformate seien in diesem Strukturwandelprozess wichtig.

Seine Gewerkschaft bemühe sich seit Jahren, strukturell wichtige Prozesse mitzugestalten, betonte Florian Hüfner (IG BCE). Das sei bisweilen gerade im Süden des Landes in betrieblichen Ebenen nicht einfach. Denn es gäbe eine ganze Reihe nicht unbedeutender Unternehmen, in denen es in Sachen Mitbestimmung und Beteiligung teils beträchtlichen Nachholebedarf gibt.

Beteiligungsprozesse sind wichtig im Strukturwandel. Eine Orientierung auf Zukunftsfelder für eine erfolgreiche wirtschaftliche Entwicklung der Region soll der Revierkompass geben, den Henning Mertens von der Metropolregion Mtteldeutschland referierte. Der Revierkompass beschreibt, nach einem gemeinsamen Strategieprozess der beteiligten Gebietskörperschaften, im Ergebnis die Strategie in prägnanter Form und verbindet sie mit den sozioökonomischen Rahmenbedingungen bis zum Jahr 2040. Neben dem Team der Metroplregion Mitteldeutschland waren unzählige Akteure aus Zivilgesellschaft, Wirtschaft, Politik und den Verwaltungen beteiligt. Die Basis bildeten insgesamt 22 Bedarfsuntersuchungen, Machbarkeitsanalysen und regionalwirtschaftliche Studien in fünf Handlungsfeldern. Und wo stehen wir heute im Strukturwandel? Das diskutierten Landräte und Oberbürgermeister des Reviers.

Gut aufgestellt und dennoch Sorgenfalten. So etwa lässt sich beschreiben, was die Verwaltungschefs miteinander diskutieren und an Einschätzungen teilen. Wichtige Infrastrukturprojekte, städtebauliche Projekte, Schulsanierungen und mehr – in den Städten und Gemeinden wird hart gearbeitet, den Strukturwandel zu gestalten.
Doch für die Kommunen, hier waren sich alle einig, seien die steigenden Energiekosten ein Riesenproblem, schon als Kostenblöcke an sich in Zeiten klammer Kassen. Doch die Herausforderung bestünde darüber hinaus in der Gestaltung dessen, was sie zur Bewältigung des Strukturwandels auf den Weg gebracht hätten. Viele Kommunen kämen durch die steigenden Kosten in Not, die Eigenanteile für die angebahnten Projekte aufzubringen.

Ein weitaus größeres Problem beschreiben sie übereinstimmend die aktuelle Energiekrise als latente Bedrohung der industriellen Basis. Habe die uns gut durch die Finanzkrise getragen, stehe die Industrie im Revier nun durch die Entwicklungen selbst vor immensen Herausforderungen. Dennoch werde man natürlich miteinander an den Strategien zur Bewältigung der Folgen aus dem Kohleausstieg konzentriert weiterarbeiten. Dafür war die RevierWENDEkonferenz ein gute Boden für den Austausch und gegenseitige Information.

Einige Impressionen vom Tage:

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