Antworten auf eine häufig gestellte Frage

Seit einer auswärtigen Kabinettsitzung der Landesregierung in Zeitz macht der Begriff „Masterplan für Zeitz“ die Runde. Damit verbunden ist häufig die Frage:

„Wie ist das mit dem Masterplan für Zeitz?“

Zwei lokale Orientierungsdokumente geben derzeit Visionen und Zielsetzungen, sowie ansatzweise Maßnahmen für die Entwicklung von Zeitz und seinen Ortsteilen vor:

Der Masterplan wird nun aus diesen Dokumenten die konkreten Schritte für die wirtschaftliche, städtebauliche und sozio-ökonomische Entwicklung im Strukturwandelprozess ableiten.
Sprich: Im Fazit wird der Masterplan konkrete Projektvorschläge entwickeln, die sowohl den Visionen und Zielen der Stadt, als auch den Förderkriterien aus dem Strukturstärkungsgesetz Kohlereviere entsprechen. Denn alle Strukturwandelprojekte unterliegen bestimmten Anforderungen. Eine Voraussetzung ist unter anderem, dass alle investiven Projekte in das Leitbild zum Mitteldeutschen Revier passen müssen.

Ziff. 4.2. der Landesrichtlinie Investitionsgesetz Kohlereviere dazu:
„Um sicherzustellen, dass sowohl die Maßnahmen des Landes als auch des Bundes strategisch untersetzt und zielgerichtet umgesetzt werden, müssen sich alle Investitionsvorhaben in das Leitbild zum Mitteldeutschen Revier (Anlage 2 des Investitionsgesetzes Kohleregionen) einordnen lassen.“

Hier liegt auch begründet, weshalb alle Projekte vor Antragstellung von der zuständigen Kommunalaufsicht geprüft und befürwortet werden müssen. In unserem Fall ist hierfür der Burgenlandkreis zuständig. Kein unerheblicher Vorteil dabei: ab Sommer 2021 nimmt die Stabsstelle für Strukturwandel des Burgenlandkreises im Bahnhof Zeitz ihren Sitz. Sie wird unter anderem zentrale Strukturwandelprojekte bearbeiten.

Hintergrund

Zeitz braucht einen Masterplan.“ Diese Feststellung traf Ministerpräsident Dr. Rainer Haseloff während einer Kabinettsitzung in Zeitz. Die Masterplanentwicklung und daraus folgende förderfähige Projekte für Zeitz maßgeblich zu unterstützen, das sagte seither die Landesregierung mehrfach zu (etwa bei dieser Gelegenheit).
Allerdings, die häufig öffentlich kolportierte Erwartung, die Landesregierung müsse oder werde nun einen Masterplan für Zeitz liefern, ist schlicht falsch. Die Stadt Zeitz muss liefern, den Masterplan und die zugehörigen Strukturwandelprojekte. Deshalb arbeitet die Stadt intensiv daran. Realisieren wird den Masterplan das Projektbüro „Stadt der Zukunft„, das in Vorbereitung ist und operativ für die Entwicklung antragsreifer Projekte zuständig sein wird.

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