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Zeitz-Stadt im Wandel / „Die nehmen uns die Millionen weg.“ Ein Gefühl, das viele befällt, wenn sie von Strukturwandelförderung andernorts lesen. Sinnvoll, sich einmal Grundsätze, Förderangebote und Fördertechnik anhand aktueller Beispiele aus Zeitz anzusehen.
Grundsätzliches. Zur Bewältigung des Strukturwandels „…leistet der Bund finanzielle Hilfe – in Höhe von bis zu 40 Milliarden Euro bis 2038. Zwölf Prozent dieser Gelder fließen nach Sachsen-Anhalt. Mit dem „Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen“ hat die Bundesregierung einen inhaltlichen und finanziellen Rahmen geschaffen für den Einsatz der Strukturhilfen in den betroffenen Regionen. Die Finanzhilfen gelten insbesondere der Bewältigung des Strukturwandels und der Sicherung der Beschäftigung im Zuge des Ausstiegs aus der Verstromung von Braunkohle…
Die im Strukturstärkungsgesetz festgeschriebenen Finanzzusagen sind zweigeteilt. Der erste Arm des Gesetzes umfasst projektoffene Finanzhilfen von bis zu 14 Milliarden Euro, die für bedeutsame Investitionen der Länder und Gemeinden eingesetzt werden sollen. Der zweite Arm des Gesetzes umfasst weitere Maßnahmen des Bundes von bis zu 26 Milliarden Euro.“
Rahmenbedingungen aus dem Strukturstärkungsgesetz Kohlereviere
Quelle: Stabstelle Strukturwandel, strukturwandel.sachsen-anhalt.de
Übersicht Förderangebote
Grundsätzlich zu beachten
Die Gewährung von Finanzhilfen durch den Bund setzt nach Artikel 104b Grundgesetz eine besondere Bedeutsamkeit der Investitionen voraus:
- investive Maßnahmen, die der Umsetzung des Leitbildes zum Mitteldeutschen Revier und des darauf beruhenden Strukturentwicklungsprogramms unmittelbar dienen und
- zur Schaffung und zum Erhalt von Arbeits- und Ausbildungsplätzen beitragen oder
- die Diversifizierung der Wirtschaftsstruktur und Verbesserung der Attraktivität des Wirtschaftsstandortes unterstützen
Bei Investitionsvorhaben der Gemeinden und Gemeindeverbände soll eine Prüfung der Förderwürdigkeit bereits vor der Antragstellung durch die zuständige Gebietskörperschaft nach § 2 Nr. 3b) InvKG erfolgen
Quelle: Stabstelle Strukturwandel, strukturwandel.sachsen-anhalt.de
Im 1. „Arm“ kann das Land investive Einzelvorhaben fördern oder zielgerichtet Förderaufrufe starten (z.B Förderaufruf Altstadtsanierung BLK). Der Bund kann im 2. „Arm“ neben der Förderung von Investitionen sogenannte konsumtive Ausgaben tätigen, soweit sie dem Artikel 104b Grundgesetz entsprechen.
Zum besseren Verständnis, welche Maßnahmen jeweils aus beiden „Armen“ des Strukturstärkungsgesetzes gefördert werden hier einige praktische Beispiele aus Zeitz.
Bundesmaßnahmen, 2. „Arm“ – erste Maßnahmen in Zeitz
- laufende Antragstellung für ein Projektbüro „Stadt der Zukunft“, finanziert über Bundesprogramm STARK (Kooperation mit Kompetenzzentrum Stadtumbau des Landes)
- Masterplan und Umsetzung von Maßnahmen für eine „Stadt der Zukunft“
- Ansiedlung der Stabstelle Strukturwandel/Strukturentwicklungsgesellschaft des Burgenlandkreises (finanziert über das Bundesprogramm STARK)
- Unterstützung des Landkreises zur Umsetzung investiver Vorhaben
- Finanzierung des Digitalisierungszentrums Zeitz
- Unterstützung des Handlungsfeldes „Digitale Stadt“
- Bahnverbindung Leipzig – Pegau – Zeitz – Gera
Ausbau und Ertüchtigung der S-Bahn-Verbindung auf bis zu 120 Kilometer pro Stunde und Elektrifizierung, Finanzmittel sind im Bundeshaushalt 2021 ff eingestellt
Quelle: Stabstelle Strukturwandel, strukturwandel.sachsen-anhalt.de
Förderangebote und Fördertechnik
Quelle: Stabstelle Strukturwandel, strukturwandel.sachsen-anhalt.de
Investitionshilfen, 1. „Arm“ – Maßnahmen in Zeitz
Förderaufruf Altstadtsanierung angezeigte Projekte:
- Sanierung und barrierearme Erschließung Museum Herrmannschacht
- Rahnestraße, Sanierung und Umbau dreier leerstehender Wohnhäuser zu einem Mehrgenerationenhaus
- Schillerstraße, Sanierung Grundschule Stadtmitte / Sekundarschule III
- Schulstraße, Umbau eines historischen Waisenhauses zum Bürogebäude für Nutzungen des Kreises
- Altenburger Str., Sanierung Pestalozzischule / Förderschule
- Vater-Jahn-Straße, Sanierung der Vater-Jahn-Turnhalle
Einzelmaßnahme
- Standortfeuerwehr Chemie- und Industriepark Zeitz
Bau, technische Gebäudeausstattung, Fahrzeuge
Quelle: Stabstelle Strukturwandel, strukturwandel.sachsen-anhalt.de
An der letzten Grafik gut zu erkennen – Strukturwandel ist ein langer Prozess. Und: wir stehen ganz am Anfang. Seit Dezember erst steht die Landesförderrichtlinie, seit Anfang Februar die zugehörigen Antragsunterlagen.
Wichtig zu wissen ist auch, dass neben hier genannten Projektbeispielen auch Maßnahmen außerhalb der direkten Förderung laufen. Eine der wichtigsten: die Unterstützung der Stadt Zeitz im Thema Gewerbe- und Industrieflächenentwicklung.
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