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Zeitz-Stadt im Wandel / „Die nehmen uns die Millionen weg.“ Ein Gefühl, das viele befällt, wenn sie von Strukturwandelförderung andernorts lesen. Sinnvoll, sich einmal Grundsätze, Förderangebote und Fördertechnik anhand aktueller Beispiele aus Zeitz anzusehen.
Grundsätzliches. Zur Bewältigung des Strukturwandels „…leistet der Bund finanzielle Hilfe – in Höhe von bis zu 40 Milliarden Euro bis 2038. Zwölf Prozent dieser Gelder fließen nach Sachsen-Anhalt. Mit dem „Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen“ hat die Bundesregierung einen inhaltlichen und finanziellen Rahmen geschaffen für den Einsatz der Strukturhilfen in den betroffenen Regionen. Die Finanzhilfen gelten insbesondere der Bewältigung des Strukturwandels und der Sicherung der Beschäftigung im Zuge des Ausstiegs aus der Verstromung von Braunkohle…
Die im Strukturstärkungsgesetz festgeschriebenen Finanzzusagen sind zweigeteilt. Der erste Arm des Gesetzes umfasst projektoffene Finanzhilfen von bis zu 14 Milliarden Euro, die für bedeutsame Investitionen der Länder und Gemeinden eingesetzt werden sollen. Der zweite Arm des Gesetzes umfasst weitere Maßnahmen des Bundes von bis zu 26 Milliarden Euro.“
Quelle: Stabstelle Strukturwandel, strukturwandel.sachsen-anhalt.de
Grundsätzlich zu beachten
Die Gewährung von Finanzhilfen durch den Bund setzt nach Artikel 104b Grundgesetz eine besondere Bedeutsamkeit der Investitionen voraus:
Bei Investitionsvorhaben der Gemeinden und Gemeindeverbände soll eine Prüfung der Förderwürdigkeit bereits vor der Antragstellung durch die zuständige Gebietskörperschaft nach § 2 Nr. 3b) InvKG erfolgen
Quelle: Stabstelle Strukturwandel, strukturwandel.sachsen-anhalt.de
Im 1. „Arm“ kann das Land investive Einzelvorhaben fördern oder zielgerichtet Förderaufrufe starten (z.B Förderaufruf Altstadtsanierung BLK). Der Bund kann im 2. „Arm“ neben der Förderung von Investitionen sogenannte konsumtive Ausgaben tätigen, soweit sie dem Artikel 104b Grundgesetz entsprechen.
Zum besseren Verständnis, welche Maßnahmen jeweils aus beiden „Armen“ des Strukturstärkungsgesetzes gefördert werden hier einige praktische Beispiele aus Zeitz.
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Quelle: Stabstelle Strukturwandel, strukturwandel.sachsen-anhalt.de
Quelle: Stabstelle Strukturwandel, strukturwandel.sachsen-anhalt.de
Förderaufruf Altstadtsanierung angezeigte Projekte:
Einzelmaßnahme
Quelle: Stabstelle Strukturwandel, strukturwandel.sachsen-anhalt.de
An der letzten Grafik gut zu erkennen – Strukturwandel ist ein langer Prozess. Und: wir stehen ganz am Anfang. Seit Dezember erst steht die Landesförderrichtlinie, seit Anfang Februar die zugehörigen Antragsunterlagen.
Wichtig zu wissen ist auch, dass neben hier genannten Projektbeispielen auch Maßnahmen außerhalb der direkten Förderung laufen. Eine der wichtigsten: die Unterstützung der Stadt Zeitz im Thema Gewerbe- und Industrieflächenentwicklung.
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Weitere Fragen beantworten wir unter „FAQ“.
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